Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Präambel

 

Mit der Verwendung unserer Website anerkennen Sie die Gültigkeit unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen. In Entsprechung unserer Tradition und weit über die Grenzen Österreichs hinaus anerkannten Seriosität unseres Unternehmens sind wir stets bemüht unseren Kunden ein Höchstmaß an Service zu bieten. Dementsprechend wird auch diese Website unter dem Gesichtspunkt höchst möglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit betrieben. Wir übernehmen jedoch keine Gewähr dafür, dass die darin angeführten Angaben fehlerfrei oder vollständig sind. Wir haften auch nicht dafür, dass die mit unserer Website angebotenen Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind oder gewünschte Verbindungen immer hergestellt werden können oder gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben oder übersandte Daten verarbeitet werden. Wir sind berechtigt, den Inhalt dieser Website, insbesondere die angebotenen Leistungen und Preise die darin beschrieben werden, jederzeit ohne Vorankündigung zu ändern. Sollten Angaben dieser Website überholt sein, so trifft uns dafür keine Verantwortlichkeit. Wir haften nicht für den Inhalt von übermittelten Daten und den Inhalt von Daten, die über uns zugänglich sind.

 

1. Geltungsbereich

 

Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen unserem Unternehmen und dem Werkbesteller bzw. Käufer, im Folgenden kurz "Kunde" genannt. Anders lautenden Bedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen. Sie verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir nicht noch einmal bei Vertragsschluss widersprechen. Auch die Übersendung der Auftragsbestätigung gilt nicht als Anerkennung der Bedingungen des Kunden. Abänderungen oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit unserer schriftlichen Bestätigung und gelten nur für den jeweilig einzelnen Geschäftsfall. Spätestens mit Auftragserteilung bzw. Bestellung gelten unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen als angenommen.

 

2. Kostenvoranschläge und Anbote

 

Kostenvoranschläge verpflichten uns weder zur Annahme des Auftrages noch zur Durchführung der im Kostenvoranschlag verzeichneten Leistungen. Kostenvoranschläge sind für uns nur dann verbindlich, wenn dies im Kostenvoranschlag ausdrücklich angeführt ist. Für die Richtigkeit eines Kostenvoranschlages wird keine Gewähr geleistet. Ansonsten sind unsere Kostenvoranschläge sowie unsere Anbote grundsätzlich freibleibend. Kostenvoranschläge und Anbote werden nach bestem Fachwissen erstattet. Auf auftragsspezifische Umstände, die außerhalb unserer Erkennbarkeit liegen, kann kein Bedacht genommen werden. Die mit der Erstellung eines Kostenvoranschlages darüber hinaus verbundenen Leistungen, wie zum Beispiel Planungsarbeiten, werden gesondert verrechnet. Für uns von unseren Kunden zur Verfügung gestellte Ausführungsunterlagen trifft uns keine Verantwortlichkeit und insbesondere haften wir nicht für darin enthaltene Mängel. Der Kunde haftet für die Richtigkeit von ihm beigestellter Muster, Zeichnungen, Entwürfe, Pläne oder Unterlagen. Der Kunde haftet ferner dafür, alle Rechte an den übersandten Mustern, Zeichnungen, Entwürfen, Plänen oder Unterlagen ähnlicher Art zu haben.

 

3. Preise

 

Von uns genannte Preise verstehen sich inklusive der jeweiligen gesetzlichen MWSt. Maßgeblich sind die am Tag der Auftragsannahme gültigen Preise und Bedingungen. Mit Auftragsannahme liegt dementsprechend ein Fixpreis vor. Kostenänderungen, insb. Lohn, Material, Energie werden von uns nicht an den Kunden weitergegeben. Die von uns angeführten Preise verstehen sich exklusive Zusendung und anfallende Zölle. Etwaige Zollabgaben und Steuern werden nach dem Inhalt der Sendung ermittelt. Sonderwünsche betreffend Transport (Eilzusendung, Kurierdienste, etc.) sind aufpreispflichtig. Etwaig gewährte Skonti oder Rabatte gelten nur für die jeweilige Leistung und nicht auch für etwaige Folgeaufträge bzw. –lieferungen gewährt – dies auch, wenn wir bei etwaigen Folgeaufträgen bzw –lieferungen etwaige vom Kunden vorgenommenen Abzügen nicht widersprechen. Preise und Konditionen sind freibleibend und für Nachbestellungen unverbindlich.

 

4. Lieferung bzw. Leistungserbringung

 

Bei Abwicklung des Geschäfts im Kreditkartenverkehr erfolgt die Auslieferung der Ware erst nach Abbuchung und erfolgter Gutschrift des Kaufpreises. Unsere Angaben über Liefertermine bzw. Leistungserbringungstermine sind grundsätzlich unverbindlich. Wir haften nicht für allfällige Verspätungen seitens der Lieferwerke. Unsere Lieferverpflichtung steht unter Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung, es sei denn, die nicht richtige oder verspätete Selbstbelieferung ist durch uns verschuldet. Ansprüche des Käufers auf Schadenersatz wegen verspäteter Erfüllung sind ausgeschlossen. Jede Änderung einer Bestellung hat eine Änderung des ursprünglichen, unverbindlichen Termins zur Folge. Ohne unsere ausdrückliche Zustimmung ist der Kunde nicht berechtigt, Art oder Umfang der vereinbarten Leistung oder Umstände der Leistungserbringung zu ändern oder zusätzliche Leistungen zu verlangen. Mit Fertigstellung unserer Leistung gilt unsere Leistung als vom Kunden übernommen. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware sofort nach Verständigung von der Bereitstellung abzunehmen. Bei Ab- (An)nahmeverzug trägt der Kunde die Kosten und Gefahr der Rücksendung der Ware an uns. Im Falle des Ab- (An)nahmeverzuges durch den Kunden sind wir auch ohne Nachfristsetzung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu begehren. In diesem Fall sind wir berechtigt, eine allfällige vereinbarte Anzahlung, mindestens aber 15% des Kaufpreises als nicht dem richterlichen Mäßigungsrecht unterliegende Vertragsstrafe zu fordern bzw. einzubehalten. Dieser Betrag gilt auch als Mindestschaden wegen Nichterfüllung. Soweit Teillieferungen bzw. Teilleistungserbringungen möglich sind, können wir nach unserer Wahl auch in Teilen liefern. Jede Teillieferung bzw. -leistungserbringung gilt als Geschäft für sich und kann gesondert in Rechnung gestellt werden. Lieferpflichten und Leistungserbringungspflichten sowie diesbezügliche Fristen ruhen, solange der Kunde mit seiner Zahlung im Rückstand ist oder eine zur Erfüllung des Auftrages notwendige Handlung nicht vornimmt. Die Berechtigung unsererseits, in solchen Fällen auch entweder zum Teil oder gänzlich vom Vertrag zurückzutreten, bleibt hievon unberührt. Fälle von höherer Gewalt oder sonstige störende Ereignisse, die uns an der Erfüllung unserer Verpflichtung hindern, entbinden uns für die Dauer und den Umfang ihrer Auswirkungen von der Erfüllung unserer Verpflichtungen. Im Falle einer Behinderung, welche länger als drei Monate andauert sind sowohl wir als auch der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

 

5. Versand

 

Wenn bei der Bestellung keine bestimmten Vorschriften für den Versand gemacht worden sind, wird die Beförderung nach bestem Ermessen, aber ohne irgendeine Verantwortung für die billigste Verfrachtung vorgenommen. Der Versand erfolgt auch bei frachtfreien Lieferungen ausnahmslos auf Kosten und Gefahr des Kunden. Verpackungsmaterial wird nicht zurückgenommen. Waren, welche unmittelbar an Dritte versandt werden, gelten bezüglich äußerer und innerer Beschaffenheit mit dem Versand als bedingungsmäßig geliefert und als endgültig angenommen. Der Kunde haftet für alle Kosten inklusive anfallender Zölle und Steuern unabhängig von widersprechenden Zahlungsanweisungen oder Bestimmungen.

 

6. Zahlung

 

Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig. Wechsel und Schecks, sowie andere Währungen als Euro werden ausdrücklich nicht angenommen. Bei Nichtbezahlung trotz Fälligkeit sind wir berechtigt, nach unserer Wahl Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweils geltenden Basiszinssatz der Österreichischen Nationalbank zu berechnen, verschuldensunabhängig die Kosten der zweckentsprechenden und notwendigen Betreibungs- und Einbringungsmaßnahmen (insb. Kosten einer rechtsfreundlichen außergerichtlichen Intervention und Kosten eines Mahn- und Inkassobüros) zu verlangen und Schadenersatz für die uns erwachsenden Schäden zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. In letzterem Fall sind wir unabhängig vom Verschulden des Kunden berechtigt, eine allenfalls vereinbarte Anzahlung, mindestens aber 15% des Kaufpreises bzw. Werklohns als nicht dem richterlichen Mäßigungsrecht unterliegende Vertragsstrafe zu fordern bzw. einzubehalten. Dieser Betrag gilt auch als Mindestschaden wegen Nichterfüllung. Diese Bestimmung betreffend die Vertragsstrafe findet auf Geschäfte mit Verbrauchern nur insoweit Anwendung als dies im Einzelnen ausgehandelt wurde. Die Verpflichtung zur Zahlung der Vertragsstrafe hindert nicht die Geltendmachung darüber hinausgehender Schäden. Eingeräumte Zahlungsfristen beginnen mit dem Datum der Inrechnungstellung zu laufen. Wenn die Zahlungsfristen nicht eingehalten werden, sind wir weiters berechtigt, sämtliche uns gegen den Kunden zustehende Forderungen sofort fällig zu stellen. Diese Bestimmung betreffend die Fälligstellung findet auf Geschäfte mit Verbrauchern keine Anwendung.

 

 

7. Gewährleistung, Garantie und Schadenersatz

 

Mängel sind sofort schriftlich bei unserem Customercenter, Österreichische Werkstätten Art works Handels GmbH Kärntnerstraße 6, A-1010 Wien (im folgenden kurz: Customercenter) zu rügen, ansonsten unsere Lieferung oder Leistung (Werk) als genehmigt gilt, sofern es sich nicht um versteckte Mängel handelt. Versteckte Mängel sind sofort mit Erkennbarkeit für den Kunden uns gegenüber schriftlich zu rügen. Als Mangel gelten einvernehmlich nicht Verschleiß oder Beschädigung der Lieferung oder Leistung (Werk), insbesondere durch mechanische oder chemische Einwirkung oder Hitze. Voraussetzung für jegliche Gewährleistung oder Garantie ist, dass der Kunde sämtliche Pflegehinweise beachtet und strikt eingehalten hat. Für Geschäfte mit Verbrauchern gilt: Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt 2 Jahre ab Ablieferung der Ware/ Leistungserbringung. Der Verbraucher hat grundsätzlich die Wahl, ob eine Verbesserung oder Ersatz erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die gewählte Abhilfe zu verweigern, wenn sie unmöglich ist oder für uns, verglichen mit der anderen Abhilfe, mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist. In diesem Fall hat der Verbraucher die Wahl zwischen Preisminderung, oder sofern es sich nicht nur um einen geringfügigen Mangel handelt, Wandlung des Vertrages verlangen. Für Geschäfte mit Unternehmern gilt: Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt 1 Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Vermutung des § 924 ABGB wird ausgeschlossen. Bei Unternehmen leisten wir für Mängel zunächst nach unserer Wahl entweder Verbesserung oder Ersatz. Wandlung sowie das Recht des Rücktritts vom Vertrag seitens des Unternehmers sind ausgeschlossen. Der Unternehmer hat bei Geltendmachung von Gewährleistungs- und oder Garantieansprüchen die Lieferung oder Leistung (Werk) auf eigene Kosten und Gefahr nach Tunlichkeit in der Originalverpackung an unser Customercenter zu schicken. Die Möglichkeit des besonderen Rückgriffs gemäß § 933 b ABGB nach Ablauf der Gewährleistungsfrist ist ausgeschlossen. Mit Ablauf der Gewährleistungsfrist sind sämtliche Ansprüche aus Gewährleistung und Schadenersatz verfristet bzw. verjährt. Die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen gegen uns von Seiten des Kunden, unseres sonstigen Vertragspartners oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis bzw. den vertragsgegenständlichen Leistungen durch andere Personen (z.B. in Folge sogenannter Schutzwirkungen zu Gunsten dritter) wird mit Ausnahme bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits ausgeschlossen. Wir haften nur für vorsätzliches oder krass grob fahrlässiges Verhalten unsererseits.

 

8. Rücktrittsrecht

 

Im Falle der Lieferung oder Leistung (Werk) unsererseits aufgrund eines Fernabsatzvertrages haben Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes das Recht, von Verträgen binnen sieben Werktagen, gerechnet ab dem Eingang der Warenlieferung beim Verbraucher oder ab dem Tag des Vertragsabschlusses bei Dienstleistungsverträgen, zurückzutreten. Samstage zählen nicht als Werktag. Der Rücktritt muss keine Begründung enthalten und ist in Textform gegenüber unserem Customercenter schriftlich zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei Dienstleistungen, mir deren Ausführung dem Verbraucher gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb von sieben Werktagen ab Vertragsabschluss begonnen wird. Daneben besteht das Rücktrittsrecht nicht auf Waren oder Dienstleistungen, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Der Verbraucher ist bei Ausübung des Rücktrittsrechts zur Rücksendung der ungebrauchten, unbeschädigten, bestellten Lieferung oder Leistung (Werk) in Originalverpackung an unser Customercenter verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Die Kosten und die Gefahr der Rücksendung trägt bei Ausübung des Rücktrittsrechts der Verbraucher. Unfrei übersandte Waren werden vom Customercenter nicht übernommen.

 

9. Datenschutz

 

Im Falle eines Vertragsabschlusses erheben und verarbeiten wird die, uns zur Verfügung gestellten, personenbezogenen Daten in unserem System und nutzen diese für die Dauer der Vertragsabwicklung, d.h. für die Auftragsabwicklung, sowie Abrechnung. Personenbezogen sind alle Informationen, aufgrund deren eine Person direkt oder indirekt identifiziert werden kann z.B. Name, Wohnanschrift, E-Mail-Adresse, Geburtsdatum, Beruf, Kontoverbindung etc. Für Zwecke der Werbung, der Marktforschung sowie zur bedarfsgerechten Gestaltung unseres Angebots erstellen und verwenden wir anonymisierte Nutzungsprofile. Jede darüber hinausgehende Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten bedarf der Einwilligung des Kunden. Hiergegen steht dem Kunden ein Widerspruchsrecht zu, welches er uns gegenüber jederzeit durch Sendung einer E-Mail an office@austrianarts.com This e-mail address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it. ausüben kann. Wir erteilen dem Kunden unentgeltliche Auskunft über seine bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten. Sie können uns jederzeit um die Berichtigung, Löschung und Sperrung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten ersuchen. Wir geben zum Zwecke und für die Dauer der Versendung der Ware die hiefür erforderlichen personenbezogenen Daten an das von uns beauftragte Unternehmen weiter. Wir sind bemüht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um Ihre bei uns gespeicherten Daten zu schützen. Wir sind jedoch insbesondere nicht dafür verantwortlich, sollte es jemandem gelingen, auf rechtswidrige Art und Weise an diese Daten heranzukommen und sie weiter zu verwenden. Die Geltendmachung Ihrerseits als Kunde oder Dritten gegenüber uns aus einem derartigen Zusammenhang wird einvernehmlich ausgeschlossen.

 

10. Produkthaftung

 

Zum Schutz unserer Kunden kommt das österreichische Produkthaftungsgesetz (PHG) in seiner jeweils geltenden Fassung uneingeschränkt zur Anwendung. Voraussetzung für die Geltendmachung eines Anspruchs aus Produkthaftung ist, dass ein fehlerhaftes Produkt vorliegt. Ein Produkt ist fehlerhaft, wenn es nicht die Sicherheit bietet, die man unter Berücksichtigung aller Umstände zu erwarten berechtigt ist, insbesondere angesichts des Gebrauchs des Produkts, mit dem billigerweise gerechnet werden kann. Die Haftung ist – soweit zulässig – auf den Wert des Produktes beschränkt.

 

11. Befreiung von der Erfüllung von Vertragsabschlüssen

 

Höhere Gewalt und deren Folgen sowie von uns nicht zu vertretende Verzögerungen oder Unterbrechungen des Beginns unserer Ausführung oder während unserer Ausführung befreien uns von unserer Vertragserfüllungsverpflichtung. Wenn wir am Vertrag festhalten, so hat uns der Kunde, sofern die Behinderungen in seine Sphäre fallen, den hierdurch entstandenen Schaden zu ersetzen. Änderungen in der Kreditwürdigkeit des Kunden berechtigen uns, vom Vertrag zurückzutreten oder Vorauszahlungen oder Sicherheiten zu verlangen. In diesem Fall haftet der Kunde für die Aufwendungen, die uns im Zusammenhang mit dem erteilten Auftrag entstanden sind. Schadenersatzansprüche des Kunden aus diesem Grund sind ausgeschlossen.

 

12. Aufrechnungsverbot

 

Eine Aufrechnung mit Gegenforderungen gegen unsere Forderungen ist nicht zulässig, es sei denn, wir würden eine solche Aufrechnung ausdrücklich im Einzelfall ziffernmäßig schriftlich anerkennen. Ein Verbraucher hat das Recht mit Gegenforderungen aufzurechnen, für den Fall der Zahlungsunfähigkeit unsererseits, bei Gegenforderungen, die im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Verbrauchers stehen, sowie die gerichtlich festgestellt oder die von uns schriftlich anerkannt worden sind.

 

13. Urheberrecht und Nutzung

 

Sämtliche von uns ausgearbeiteten Muster, Zeichnungen, Entwürfe, Pläne oder Unterlagen ähnlicher Art bleiben unser geistiges Eigentum, aus welchem Grund dem Kunden ungeachtet einer Bezahlung nur die Bewilligung erteilt wird, diese ausschließlich zum eigenen Gebrauch zu nutzen. Der Kunde ist ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht berechtigt, die von uns ausgearbeiteten Muster, Zeichnungen, Entwürfe, Pläne oder Unterlagen ähnlicher Art weiter zu geben, zu vervielfältigen oder sonst in welcher Form auch immer zu verwerten. Für jede dennoch erfolgte Weitergabe ist uns der Kunde schadenersatzpflichtig, wobei er in einem solchen Fall volle Genugtuung zu leisten hat. Allfällig zur Verfügung gestellte Proben bleiben unser Eigentum und sind bei Nichtzustandekommen eines Vertragsabschlusses wieder unverzüglich an uns zurückzustellen.

 

14. Eigentumsvorbehalt

 

Die gelieferten Waren und die erbrachten Leistungen (Werke) bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unserer Gesamtforderung unser alleiniges Eigentum. Die Gesamtforderung ist sowohl unsere Forderung aus der Lieferung der Ware bzw. Erbringung von Leistungen oder aus sonstigen Rechtsgründen. Der Eigentumsvorbehalt erlischt erst mit Begleichung sämtlicher unserer Forderungen durch den Kunden. Dies gilt insbesondere auch für einen etwa zu Lasten des Kunden sich ergebenden Saldo aus einem Kontokorrentverhältnis. Das geistige Eigentum gemäß Pkt. 13. bleibt hievon unberührt. Sofern der Kunde mit Zahlungen in Verzug gerät, sind wir jederzeit berechtigt, auch ohne vom Vertrag zurückzutreten, die Ware bzw. unsere Leistung (Werk) herauszuverlangen. Eine Klagsführung auf den Kaufpreis bzw. Werklohn oder einen Teilbetrag hievon berührt unseren Eigentumsvorbehalt nicht. Solange unser Eigentumsvorbehalt besteht, sind wir jedenfalls auch berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle eines Vertragsrücktrittes erhält der Kunde nur den Betrag für die zurückerhaltene Ware bzw. Leistung (Werk), welcher dem Zeitwert derselben Ware zum Zeitpunkt der Zurücknahme entspricht, gutgeschrieben, abzüglich uns entstandener Manipulationsspesen, Transportkosten und sonstiger uns durch den Vertragsrücktritt entstandener Nachteile inklusive entgangenem Gewinn. Solange unser Eigentumsvorbehalt aufrecht ist, kann der Kunde über die Ware bzw. unsere Leistung (Werk) nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung verfügen. Im Falle der Verfügung über die Ware bzw. unsere Leistung (Werk) erwerben wir automatisch sämtliche Forderungen und Ansprüche, welche dem Kunden aus einer solchen Verfügung zustehen. Im Falle einer Vermengung oder Verarbeitung der Ware bzw. einer Leistung (Werk) stehen sämtliche daraus entstehenden Miteigentumsansprüche uns an Stelle des Kunden zu. Vor einer allenfalls von dritter Seite vorgenommenen Pfändung oder sonstigen Beanspruchung an der gelieferten Ware bzw. den erbrachten Leistungen (bzw. Werk) hat uns der Kunde sofort zu verständigen.

 

15. Ausschluss der Übertragung von Rechten

 

Eine Übertragung der Rechte aus der Geschäftsbeziehung an Dritte ist ohne unsere Genehmigung nicht statthaft.

 

16. Sonstiges

 

Wir weisen darauf hin, dass kunsthandwerkliche Artikel durch die Fertigung im Rahmen von Handarbeit naturgemäß Differenzen zu den Abbildungen auf unserer Website aufweisen können. Entsprechendes gilt für die Farben der kunsthandwerklichen Artikel. Wir bitten zu beachten, dass die Farbtöne überdies von der jeweiligen Farbbildschirmeinstellung abhängen. Eine Garantie insbesondere für ein(e) bestimmte(s) Ausmaß, Größe, Form, Farbe der Artikel wird in diesem Zusammenhang einvernehmlich ausgeschlossen.

 

17. Allgemeines

 

Wenn einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Bedingungen unwirksam sind, berührt das die Geltung der übrigen Bestimmungen dieser Bedingungen sowie des Vertragsabschlusses nicht.

 

18. Erfüllungsort und Gerichtsstand

 

Erfüllungsort für Lieferung, Leistungserbringung und Zahlung ist Wien. Für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist das zuständige Gericht in Wien ausschließlich zuständig, sofern der Kunde nicht Konsument ist und das Konsumentenschutzgesetz zwingend anderes vorschreibt.

 

19. Schiedsvereinbarung

 

Bei Vertragsabschlüssen mit Kunden aus Wohnsitzstaaten, mit denen kein Abkommen über die Anerkennung und Vollstreckung zivilrechtlicher Ansprüche mit Österreich besteht, gelangt anstelle der Gerichtsstandsvereinbarung unter Punkt 18 die nachstehende Regelung zur Anwendung bzw verpflichtet sich der Kunde erforderlichenfalls eine dementsprechende Schiedsvereinbarung abzuschließen: Sämtliche sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten und Ansprüchen werden unter Ausschluss der Zuständigkeit der staatlichen Gerichte nach der Schieds- und Schlichtungsordnung des Internationalen Schiedsgerichts der Wirtschaftskammer Österreich in Wien (Wiener Regeln) von einem oder mehreren gemäß diesen Regeln ernannten Schiedsrichtern endgültig entschieden. Das anwendbare materielle Recht ist ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

20. Anzuwendendes Recht

 

Alle von uns eingegangenen Vertragsverhältnisse unterliegen Österreichischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, es sei denn, es wird ausdrücklich anderes vereinbart.

 

Bitte beachten Sie auch die AGB Zusatzvereinbarungen für die Bezahlmöglichkeit Kauf auf Rechnung.

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